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Falscher Arzt: Krankenkasse muss zahlen!

Drei Krankenkassen fordern von einem Krankenhaus Geld zurück, nachdem sich herausgestellt hat, dass ein „Arzt“ mit erschlichener Approbation bei ihnen versicherte Patienten behandelt hat. Das Sozialgericht Aachen musste sich mit diesem etwas kuriosen Fall beschäftigen (Urt. v. 06.02.2018; Az.: S … Weiterlesen

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Privatkliniken – Abrechnungsgrenzen bei Verbund mit öffentlich Krankenhäusern

Grundsätzlich ist Privatkliniken eine deutlich freiere Preiskalkulation gestattet als Universitätskliniken, Plankrankenhäusern oder Krankenhäusern mit Versorgungsauftrag nach § 109 SGB V. In einem aktuellen Urteil hat sich das Oberlandesgericht Karlsruhe (Urt. v. 19.07.2017, Az.: 10 U 2/17) mit den Anforderungen an … Weiterlesen

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Werbung für Schönheitsoperationen mit vorher-nachher-Bildern

Die Werbung mit Vorher-Nachher-Bildern von Patientinnen zu einer ästhetisch-plastischen Operation verstößt gegen das Heilmittelwerbegesetz und ist unzulässig. Die Wettbewerbszentrale klagte erfolgreich gegen den Eigentümer einer Klinik für plastisch-chirurgische Operationen auf Unterlassung. Der Beklagte ist Eigentümer einer Klinik, in der Schönheitsoperationen … Weiterlesen

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Verwirkung bei der Krankenhausabrechnung

Die Krankenhausabrechnung ist kompliziert und fehleranfällig. Daher müssten häufig die Gerichte prüfen, ob Nachberechnungen zulässig sind. Diese Aufgabe fiel im vorliegenden Fall dem Bundessozialgericht (BSG) zu (Urt. v. 23.05.2017, Az.: B 1 KR 27/16 R). Die ursprüngliche Abrechnung (DRG B … Weiterlesen

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Antikorruptionsgesetz: Krankenhäuser besonders betroffen

Seit 16 Monaten ist das Antikorruptionsgesetz in Kraft – und eines lässt sich jetzt schon feststellen: Krankenhäuser sind im besonderen Fokus der Ermittler. Mehrere laufende Verfahren betreffen Konstellationen, in denen Krankenhäuser auf der einen oder anderen Seite betroffen sind. Die … Weiterlesen

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Regress nach „Pro-forma Überweisungen

Ermächtigte Krankenhausärzte müssen sich genau an den Umfang ihrer Ermächtigung halten. Sonst drohen erhebliche Honorarrückforderungen seitens der Kassenärztlichen Vereinigung. Diese bittere Erfahrung musste der Chefarzt für Anästhesie und Intensivmedizin eines baden-württembergischen Krankenhauses machen. Nach einer Plausibilitätsprüfung wurde er zur Rückzahlung … Weiterlesen

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Honorararzt – neue Chancen durch die Rechtsprechung

Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat in einem Urteil vom 19.04.2016 (Az.: L 11 R 2428/15) Krankenhäusern neue Chancen bei der Beschäftigung von Honorarärzten eingeräumt. In diesem Verfahren ordnete das Gericht die Tätigkeit eines Arztes im Bereitschaftsdienst einer Reha-Klinik für Innere Medizin/Kardiologie, … Weiterlesen

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