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Der Honorararzt: zwischen schillernder Persönlichkeit und rechtlicher Großbaustelle

Wer die gesetzliche Normierung des Begriffes „Honorararzt“ sucht, wird nicht fündig werden, da eine solche nicht existiert. Dem Verständnis der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und der Bundesärztekammer nach, ist der Honorararzt ein Facharzt, der im Krankenhaus zeitlich befristet und freiberuflich auf Honorarbasis … Weiterlesen

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Wahlleistungsvereinbarung: Unangekündigte Operation durch Chefarztvertreter stellt rechtswidrigen Eingriff dar, wenn Patient nicht über die unvorhergesehene Verhinderung informiert wurde

Der 1. Zivilsenat des OLG Braunschweig hat mit Urteil vom 25.09.2013 – 1 U 24/121 – entschieden, dass die Einwilligungserklärung eines Patienten auf die persönliche Leistungserbringung durch den Chefarzt beschränkt ist, wenn der Patient hierfür eine Wahlleistungsvereinbarung getroffen hat. Wird … Weiterlesen

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BVerfG entscheidet: Bei Abrechnungsbetrug muss der Arzt damit rechnen, dass sein voller Name im Ärzteblatt der Kammer veröffentlicht wird

In insgesamt acht Heilberufekammergesetze (Bayern, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Thüringen) der 16 Bundesländer ist vorgesehen, dass die berufsrechtliche Verurteilung eines Arztes mit einer Veröffentlichung des vollen Namens im Ärzteblatt einhergehen kann. In zwei weiteren landesrechtlichen Vorschriften (Saarland, Sachsen-Anhalt) … Weiterlesen

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Transplantationsskandal: Begünstigten Strukturen im Gesundheitswesen die Fehlentwicklungen?

Im Göttinger Transplantationsskandal hat am Montag ein Arzt schwere Vorwürfe gegen einen langjährigen Chefarzt des Universitätsklinikums erhoben. Neben dem ehemaligen Leiter der Transplantationschirurgie wird nun auch der Ex-Chef der Gastroenterologie am Uniklinikum Göttingen schwer beschuldigt. Insbesondere wird ihm vorgeworfen Ärzte … Weiterlesen

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Zuweisungsverbot, ungenehmigte Rezeptsammelstellen & Co. – Vorsicht bei vermeintlich lukrativen „Geschäftsmodellen“

Verstöße gegen das Zuweisungsverbot (§ 11 Apothekengesetz (ApoG)), das Unterhalten von ungenehmigten Rezeptsammelstellen (§ 24 Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO)) und dergleichen sind immer wieder Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen. Jüngere oberlandesgerichtliche Entscheidungen in diesem Bereich zeigen, dass Vorsicht geboten ist, bei „Absprachen“ zwischen Apotheker … Weiterlesen

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AG München: Arztbewertungsportale dienen dem öffentlichen Informationsinteresse

Ein Ärztebewertungsportal ist dann zulässig, wenn eine Nachverfolgung im Falle etwaiger beleidigender oder rufschädigender Äußerungen möglich ist. Dies hat das Amtsgericht München entschieden. Das Interesse der Öffentlichkeit an der Verfügbarkeit von Daten über medizinische Versorgungsmöglichkeiten zusammen mit dem Recht auf … Weiterlesen

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